Am Mittwoch den 13. Mai 2015 haben die beiden Politikwissenschaften-Kurse der 12. Klasse eine
Exkursion in den Berliner Bundesrat unternommen.
Unsere Führung begann in der Eingangshalle mit einem kurzen Exkurs zu den kunstgeschichtlichen Fakten zum Gebäude des Bundesrates. Von dort aus wurden wir in den Plenarsaal geführt, wo eine Angestellte des Bundesrats uns den Aufbau und die Aufgaben des Bundesrates erklärte, welche in Art. 70, GG., niedergeschrieben sind.
Sie erläuterte uns mit Hilfe eines Beispiels, wie viel Einfluss die einzelnen Mitglieder des Bundesrates haben. Auch wurde uns genau erklärt, wie eine Plenarsitzung abläuft, damit wir im Folgenden eine solche möglichst realitätsnah simulieren konnten. Wir wurden in einen anderen Raum geführt, in dem wir Plenarsitzung simulieren sollten. Der Raum hatte – so wie auch im originalen Plenarsaal – ein Pult, hinter dem erhöht zwei Tische mit jeweils drei Plätzen standen. Vor diesen Tischen und dem Pult standen in einem Halbkreis angeordnet, 16 Tische für die 16 Bundesländer und ihre Vertreter. Die beiden Vertreter der Bundesregierung, die/ Präsidentin und der Schriftführer nahmen auf den erhöhten Plätzen platz; Präsidentin und Schriftführer am rechten Tisch und die beiden Vertreter der Bundesregierung am linken Tisch. Die restlichen Schüler verteilten sich an den Tischen der Bundesländer und übernahmen somit die Rolle eines gewählten Bundeslandes.
Das zu debattierende Thema war „Legalisierung von Cannabis in Deutschland“. Die beiden Vertreter der Bundesregierung – Christopher Reupsch 12.2, Henri Tannenberg 12.2 – stellten ihren Gesetzesentwurf vor. Anschließend sollte der Bundesrat zu dem Gesetzesentwurf Stellung nehmen, d.h.den Bundesländern wurde sechs Minuten (in Realität wären es sechs Wochen) Zeit gegeben, um zu entscheiden, ob sie den Gesetzesentwurf annehmen, ablehnen oder Änderungsvorschläge haben. Nach Verstreichen dieser Zeit eröffnete die Präsidentin – Paula Maria Kröber 12.1 – die Sitzung und gab den Mitgliedern der Länder die Möglichkeit, ihre Änderungsvorschläge im Plenum zu präsentieren. Ein Vertreter je Bundesland kam an das Pult und präsentierte seine Vorschläge in angemessener Form. Jeder Vorschlag wurde dem Plenum zur Abstimmung vorgestellt. Wie im echten Bundesrat wurden für unsere Änderungsvorschläge Zweidrittelmehrheiten benötigt. Letztlich haben wir uns für die Legalisierung von Cannabis unter bestimmten Auflagen entschieden. Im Vorhinein wurde uns auch gesagt, dass wir das Klatschen unterlassen sollen, da dies auch in der Realität nicht vorkäme.
Am Ende wurden wir noch einmal in die Wandelhalle des Gebäudes geführt und uns wurde dort die Installation der „Drei Grazien” gezeigt. Die “Drei Grazien” sind goldene, matt glänzende Lanzen, die sich in den drei Kuppelöffnungen befinden und, durch Bewegungsmelder gesteuert, sanft im Kreis schwingen. Damit wurden wir verabschiedet und unsere Exkursion beendet